Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) äußert sich zum Konjunktur- und Krisenbewältigungsprogramm der Großen Koalition: "Die Corona-Krise hat alle Menschen im Land getroffen: Beschäftigte, Familien, soziale Einrichtungen, kleine und große...
Josephine Ortleb: "Ein langer Kampf geht mit einem Rückschlag zu Ende. Ich bin fassungslos. Ein Rückschlag für die Beschäftigten, für die Kolleginnen und Kollegen, für deren Familien und für unsere Stadt. Viele der Beschäftigten sind dem Betrieb seit vielen Jahren...
"Die Ankündigung der Konzernführung über den Abbau von vielen Arbeitsplätzen wirft gerade jetzt, wo die Beschäftigten über das wichtige Instrument der Kurzarbeit einen großen Beitrag leisten, viele Fragen auf. Personalabbau ist ein denkbar schlechtes Mittel, um in...
Tagesordnungspunkt 23: 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen (Drs.19/18964) Der Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen ist wichtig, weil damit kurzfristig...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit einem Eckpunktepapier für eine nachhaltige Wasserstoffstrategie ihre Position klar gemacht, um neue Impulse für die Ressortabstimmung des Bundeswirtschaftsministers zu setzen. Dazu äußert sich die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete...
Anlässlich des heutigen Europatags erklärt die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb: "Ich begrüße den Vorstoß, ein abgestimmtes Konzept vorzulegen, sodass keine Grenzkontrollen mehr nötig sind. Es gilt, dies jetzt nicht als reine Symbolpolitik vor dem...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) informiert über die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Denkmalschutzsonderprogramm 2020. Mit Unterstützung von Josephine Ortleb können die Instandsetzung der historischen Orgel...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) äußert sich zu der Forderung der Automobilindustrie nach einer Neuauflage der Abwrackprämie: „Mit der Abwrackprämie fordert die Automobilindustrie eine Konzept von vorgestern für Probleme von morgen, die wir...
Der Deutsch-Französische Bürger*innenfonds ist eine Initiative des Vertrags von Aachen und wird finanziert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Jugend und Frauen (BMFSFJ), vom französischen Bildungs- und Jugendministerium sowie vom französischen Europa- und...
Zu der Äußerung des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon (CDU) in Bezug auf die Abweisung von Menschen mit französischer Staatsangehörigkeit zum Schutz von Saarländer*innen bezieht die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb wie folgt Stellung: „Die...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) erklärt mit Blick auf den kommenden Europa-Tag am 9. Mai: „Wir erleben eine Krise, die alle europäischen Länder betrifft. An vielen Stellen erleben wir grenzenlose Solidarität zwischen Menschen. Gleichzeitig...
Über das Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" unterstützt der Bund die Länder bei der Erhaltung und Modernisierung kultureller Einrichtungen von nationaler Bedeutung. In der Förderphase des 2020 wird wie in den...
Die Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) aus Saarbrücken begrüßt die heute im Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung der Familien durch befristete Neuerungen im Bereich des Elterngeldes. Diese sollen noch in dieser Woche durch den Bundestag...
Zur Debatte über die krisenbedingten Ausnahmen im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes durch eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales äußert sich die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete wie folgt: „Für einige systemrelevante Berufe gelten...
Bereits in der vergangenen Woche wurden Gespräche zwischen den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen geführt, wie vor dem Hintergrund der Corona Krise mit der bevorstehenden Diätenanpassung an die allgemeinen Entwicklung umgegangen werden soll. Die SPD-Fraktion strebt...
Mit den Mitteln aus dem Bundesprogramm Demokratie leben! für das Modellprojekt „Remember - Erinnerung muss gelebt werden“ des NDC Saar startet die neue Förderperiode des Bundesprogramms 2020 – 2024, um Demokratie zu fördern, Vielfalt zu gestalten und Extremismus...
Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite werden die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und...
Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen...
Die Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind unbestritten katastrophal und untragbar. Wir brauchen so schnell wie möglich eine Lösung für die Menschen in Griechenland. Wir müssen dabei darauf achten, dass wir einen Schritt in Richtung...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) erklärt zu den Äußerungen von Ralph Brinkhaus in Tholey: „Mit dem SPD-Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen haben wir einen klaren Weg raus aus den Schulden insbesondere für die Saarkommunen aufgezeigt....