Die Entscheidung, dieser Änderung des Tierschutzgesetzes zuzustimmen, fällt mir nicht leicht. Die öffentliche Debatte spüre ich durch eine Vielzahl von Zuschriften, von persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Genossinnen und Genossen. Ein erschwerender...
Der Bundestag hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 mit einer Rekordsumme von 356,4 Milliarden Euro verabschiedet. Eine riesige Summe, die knapp 13 Milliarden Euro höher liegt als in diesem Jahr. Damit wird die Bundesregierung und zuvorderst die SPD wichtige...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) ruft Vereine und ehrenamtlich Engagierte aus ihrem Wahlkreis Saarbrücken zur Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ des von der Bundesregierung gegründeten Bündnisses für Demokratie und...
Mit einem ersten Besuch auf der Völklinger Hütte als Bundestagsabgeordnete verband Josephine Ortleb, die auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages ist, ein Gespräch mit dem zuständigen Kultusminister Ullrich Commerçon, der...
Das heute im Saarland von Bundesminister Hubertus Heil in einem Fachgespräch vorgestellte Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt wird vielen Menschen endlich einen Ausweg aus der...
Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 zu einem...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb teilt mit, dass mit jeweils bis zu 150.000 Euro aus dem Kulturetat des Bundes das Vorhaben der Völklinger Hütte zu einer Internetbasierten Jugendakadamie ‚Europa und die Industriekultur‘ und das Saarbrücker...
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einsetzung der Kommission für "Gleichwertige Lebensverhältnisse" beschlossen. Diese soll im September ihre Arbeit aufnehmen und bis Herbst 2020 Vorschläge machen, wie Ungleichheiten in Deutschland gemeinsam angegangen...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb ist Teil der 12-köpfigen Gruppe junger Abgeordneter der SPD-Bundestagsfraktion, die mit vier inhaltliche Thesenpapieren aktiv in den Erneuerungsprozess der SPD eintreten. Dies geschieht in Anlehnung an die vier...
Gewisse Dinge müssen gesagt werden: Schonungslos müssen wir als Partei unsere bisherigen Beschlüsse und Programme hinterfragen - ohne endlose Schleifen der Vergangenheitsbewältigung. Mit diesem Beitrag in der finnischen Zeitung Ydinlehti versuche ich als Mitautorin...
"Wenn eine der größten und einflussreichsten Demokratien der Welt dem Menschenrechtsrat den Rücken kehrt, ist dieser Schritt ein fatales Signal an die Weltgemeinschaft und für die universellen Menschenrechte. Auch wenn das VN-System effektiver werden muss, so ist der...
Auch für die Gleichberechtigung ist noch nicht aller Tage Abend, auch wenn es sich nach diesem Kommentar so anfühlt. Nur: Wie soll der Redakteur der Saarbrücker Zeitung nach diesem unrunden Kommentar und diesem satirischen Fehlstart in die Gänge kommen? Das miefige...
Heute haben die SPD-Landesgruppen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland ein Positionspapier zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der deutsch-französischen Grenzregion beschlossen. Hierzu erklären die Mitglieder der saarländischen Landesgruppe der...
„Der CSD ist ein Beispiel dafür, wie wir als Menschen in dieser Stadt die Vielfalt feiern und sichtbar machen. Wir sollten als Bevölkerung die Vielfalt lieben und leben – Mit Liebe gegen Hass! Deswegen wünsche ich allen Teilnehmer*innen, Gästen und Bürger*innen ein...
Der 17. Mai als internationaler Tag gegen Homo-, Trans- und Biphobie ist ein Aufruf an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Homosexualität noch immer unter Strafe stellen oder Homophobie unterstützen und schüren. In Europa und auch in Deutschland besteht weiter...
Eine Wahlrechtsreform für eine inklusivere Gesellschaft muss schnell erfolgen. Die Große Koalition im Bund hat in ihrem Koalitionsvertrag ein weiteres Mal nach 2013 eine Wahlrechtsänderung zugunsten von Menschen mit Vollbetreuung und Behinderung vereinbart. „Wir haben...
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete und die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Gemeinschaftsschule Leonardi da Vinci in Riegelsberg nutzten den 5. Mai, den Tag der Gründung des Europarates, um am EU-Projekttag teilzunehmen. Der Projekttag bot die...
Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen...
Josephine Ortleb lud die junge Schülerin aus ihrem Saarbrücker Wahlkreis anlässlich des Girls’ Days nach Berlin ein. Gemeinsam mit 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik war sie zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion und begleitete die Bundestagsabgeordnete bei...
Die Saarbrücker Abgeordnete reist zum ersten Mal als Mitglied der deutschen Delegation nach Straßburg, um sich für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa einzusetzen und ihre Herzensthemen Gleichstellungs- und Frauenpolitik in Europa...