Josephine Ortleb nimmt als neugewähltes Mitglied an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil

eingetragen in: Allgemein | 0

Die Saarbrücker Abgeordnete reist zum ersten Mal als Mitglied der deutschen Delegation nach Straßburg, um sich für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa einzusetzen und ihre Herzensthemen Gleichstellungs- und Frauenpolitik in Europa voranzubringen.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PVER) ist eine europäische Institution, die sich als Hüterin der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versteht und u.a. Empfehlungen an ihre Mitgliedstaaten und -regierungen erteilt sowie die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wählt. Der Europarat umfasst 47 europäische Staaten und Beobachterstaaten. Deutschlands Delegation zählt mit 18 ordentlichen und 18 stellvertretenden Mitgliedern zu den größten Delegationen der Versammlung – diese sind abhängig von der Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten.

„Ich bin sehr gespannt auf die Zeit als Mitglied der Versammlung und erwarte interessante und konstruktive, aber auch strittige Ideen für gendergerechte und menschenwürdige Politik.“, erklärt Josephine Ortleb. Sie ist stellvertretendes Mitglied der deutschen Delegation und wird an Sitzungen des Ausschusses für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung teilnehmen.

Aufgrund der jüngsten Parlamentswahlen in Europa kommt es auch zu Umstrukturierungen in der Versammlung. Der amtierende Versammlungspräsident Michele Nicoletti hat den Wiedereinzug ins italienische Parlament verpasst, sodass er zur Juni Sitzung seinen Sitz als Präsident abgeben wird. Die interfraktionelle Vereinbarung sieht vor, dass die SOC-Group den oder die Präsident*in für die nächsten 1,5 Jahre stellt.

„Diese Woche wird besonders spannend. Ich erhalte einen ersten Einblick in die PVER, werde bei Plenarsitzungen sowie Ausschuss- und Fraktionssitzungen dabei sein und auch bei der Abstimmung einer oder eines neuen Präsident*in teilnehmen. Straßburg und Saarbrücken liegen so nah beieinander – quasi im Herzen Europas und im Herzen der Menschenrechte. Ich war schon oft in Straßburg, aber ich freue mich umso mehr, nun auch als Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung dort zu sein. Ich finde, dass es unsere Pflicht ist, Gleichstellungspolitik für alle Frauen und auch Männer in ganz Europa zu machen. Nur so schaffen wir es als deutsche und europäische Gesellschaften gemeinsam voranzukommen.“, weist die Abgeordnete abschließend hin.