Heute haben die SPD-Landesgruppen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland ein Positionspapier zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der deutsch-französischen Grenzregion beschlossen. Hierzu erklären die Mitglieder der saarländischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Josephine Ortleb, Heiko Maas und Christian Petry:

„Nicht nebeneinander, sondern nur grenzüberschreitend miteinander, sind unsere Regionen stark. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die bestehenden Partnerschaften zwischen Frankreich und Deutschland müssen deshalb ausgebaut werden. Wir fordern, dass die grenzüberschreitenden institutionalisierten Kooperationen auf kommunaler und regionaler Ebene, wie namentlich die Eurodistrikte, eigenständige Kompetenzen erhalten. Ein starkes Grenzregionen-Kapitel muss deshalb Herzstück des neuen Elysée-Vertrags sein.“

„Das Saarland und insbesondere Saarbrücken füllen die Grenzregion seit vielen Jahrzehnten mit Leben. Zusammen mit unseren französischen und luxemburgischen Nachbarn – jung wie alt – teilen wir unseren Alltag, unterstützen uns gegenseitig und genießen kulturelle Veranstaltungen in der Region. Und dennoch bestehen eine Vielzahl von Hürden, die für ein weiteres Zusammenwachsen hinderlich sind. Eine Vereinfachung vieler Abläufe ist wichtig: Denn für mich ist klar, es kann nur ein mehr an Europa und ein mehr des Zusammenlebens der Menschen in Saarbrücken und der Grenzregion geben“, so Josephine Ortleb.

Mit unserem Positionspapier unterstützen wir die deutsch-französische Arbeitsgruppe, die sich aktiv an der Neufassung des Elysée-Vertrags beteiligt.

„Es ist eine große Ehre, die Interessen des Saarlands in dieser Arbeitsgruppe zu vertreten. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion werde ich dafür kämpfen, dass das Saarland bei der Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit eine zentrale Rolle spielt“, so Christian Petry.