Die Entscheidung, dieser Änderung des Tierschutzgesetzes zuzustimmen, fällt mir nicht leicht. Die öffentliche Debatte spüre ich durch eine Vielzahl von Zuschriften, von persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Genossinnen und Genossen. Ein erschwerender Moment in dieser Debatte ist meine … Weiterlesen
Der Bundestag hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 mit einer Rekordsumme von 356,4 Milliarden Euro verabschiedet. Eine riesige Summe, die knapp 13 Milliarden Euro höher liegt als in diesem Jahr. Damit wird die Bundesregierung und zuvorderst die SPD … Weiterlesen
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) ruft Vereine und ehrenamtlich Engagierte aus ihrem Wahlkreis Saarbrücken zur Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ des von der Bundesregierung gegründeten Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) und der Bundeszentrale für politische … Weiterlesen
Mit einem ersten Besuch auf der Völklinger Hütte als Bundestagsabgeordnete verband Josephine Ortleb, die auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages ist, ein Gespräch mit dem zuständigen Kultusminister Ullrich Commerçon, der Völklinger Oberbürgermeisterin Christiane Blatt und Generaldirektor … Weiterlesen
Das heute im Saarland von Bundesminister Hubertus Heil in einem Fachgespräch vorgestellte Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt wird vielen Menschen endlich einen Ausweg aus der Arbeitslosigkeit ermöglichen. Das bedeutet eine faire Entlohnung, … Weiterlesen
Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 zu einem Workshop nach … Weiterlesen
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb teilt mit, dass mit jeweils bis zu 150.000 Euro aus dem Kulturetat des Bundes das Vorhaben der Völklinger Hütte zu einer Internetbasierten Jugendakadamie ‚Europa und die Industriekultur‘ und das Saarbrücker Projekt ‚Maschinenräume: Technologie, Selbstbestimmung und … Weiterlesen
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einsetzung der Kommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Diese soll im September ihre Arbeit aufnehmen und bis Herbst 2020 Vorschläge machen, wie Ungleichheiten in Deutschland gemeinsam angegangen werden können. Insbesondere die kommunalen Altschulden werden … Weiterlesen
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb ist Teil der 12-köpfigen Gruppe junger Abgeordneter der SPD-Bundestagsfraktion, die mit vier inhaltliche Thesenpapieren aktiv in den Erneuerungsprozess der SPD eintreten. Dies geschieht in Anlehnung an die vier Lenkungsgruppen der Bundespartei zum Erneuerungsprozess. Josephine Ortleb, … Weiterlesen
Gewisse Dinge müssen gesagt werden: Schonungslos müssen wir als Partei unsere bisherigen Beschlüsse und Programme hinterfragen – ohne endlose Schleifen der Vergangenheitsbewältigung. Mit diesem Beitrag in der finnischen Zeitung Ydinlehti versuche ich als Mitautorin den Zustand der europäischen Sozialdemokratie aus … Weiterlesen