Liebe Lauterbacherinnen und Lauterbacher, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde, der Sommer markiert die Halbzeit im Jahr. Für mich bedeutet dieser Sommer, auch Halbzeit der Wahlperiode im Deutschen Bundestag – wo ich Sie seit zwei Jahren als direkt … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute bekanntgegeben, welche Projekte als „Reallabore der Energiewende“ ausgewählt wurden. Ein erster Ideenwettbewerb ist nun abgeschlossen und hat für Völklingen ein erfreuliches Ergebnis gebracht: Ein Konsortium aus STEAG, Siemens, DFKI und IZES war mit dem Vorschlag „HydroHub … Weiterlesen
Statement der Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Josephine Ortleb (SPD) zur Vorstellung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“: „Die Kommission zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse hat ihre Ergebnisse vorgelegt. Der Weg ist klar: Ohne mehr Investitionen und einen neuen Umgang in der Altschuldenfrage, wird … Weiterlesen
Die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD) sieht hinsichtlich der Entlastung der saarländischen Kommunen eine positive Bewegung. Nachdem das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ in einer breit angelegten Kampagne auf die steigende Belastung der Städten und Gemeinden aufmerksam gemacht hat, … Weiterlesen
„Das Mittelmeer ist auch heute noch die tödlichste Grenze der Welt. Vor diesem Hintergrund begrüße ich die humanitäre und solidarische Entscheidung der Saarbrücker Stadtverwaltung mit breiter Unterstützung des Saarbrücker Stadtrates, 60 Bootsflüchtlinge aufzunehmen, um ihnen einen menschenwürdigen Schutz zu bieten. … Weiterlesen
Die gestrige Nominierung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission stößt bei der SPD auf Unverständnis und Ablehnung. Das Europäische Parlament muss diese und weitere Personalien bestätigen. „Die gestrige Nominierung durch die europäischen Staats- und Regierungschef*innen enttäuscht … Weiterlesen
Gemeinsam mit meinen Kollegen in der Landesgruppe Saarland der SPD-Bundestagsfraktion, Heiko Mass und Christian Petry, beziehen wir Position zur Gleichbehandlung aller Bergbauregionen beim Strukturwandel: Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden. Hier geht es zum Positionspapier.
Wie der jüngste Preisspiegel des Immobilienverbands IVD West für Saarbrücken und das Saarland unterstreicht, steigen die Mieten um etwa 4,1 Prozent. Ein Jahr zuvor waren es noch über 8%. „Zwar geht das Tempo der Preissteigerungen zurück, dennoch möchte ich das … Weiterlesen
Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ein Recht darauf, unbeschwert aufzuwachsen. Sie sollen einen guten Start ins Leben haben. Ab 1. Juli 2019 … Weiterlesen
Mit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die deutsche PKW-Maut als Diskriminierung von Autofahrer*innen aus anderen EU-Staaten zu werten, endet der Weg der Einführung einer Maut. Die sogenannte „Ausländermaut“ war ein Prestigeobjekt der CSU. „Für das Saarland als Grenzregion ist … Weiterlesen