Josephine Ortleb (SPD): EU-Personalpaket führt Demokratisierung „ad absurdum“

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Die gestrige Nominierung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission stößt bei der SPD auf Unverständnis und Ablehnung. Das Europäische Parlament muss diese und weitere Personalien bestätigen.

„Die gestrige Nominierung durch die europäischen Staats- und Regierungschef*innen enttäuscht mich, denn am Ende ist mit Ursula von der Leyen eine Person benannt, die nicht Spitzenkandidatin ist, noch zur Europawahl angetreten ist. Doch dies wurde den Bürgerinnen und Bürgern vor der Europawahl versprochen. Das ist nicht mein Demokratieverständnis.“ sagt die Bundestagsabgeordnete.

„Die Führungs- und Personalunsicherheit bei der Union darf nicht dazu führen, dass die Wählerinnen und Wähler um Transparenz und demokratische Prozesse gebracht werden.“ so Ortleb.

„Viele Genoss*innen und ich haben uns in den Europawahlkampf gehängt – aus Überzeugung. Es ging darum, welchen Weg Europa in Zukunft geht. Die Politik gewinnt Menschen nicht für ein demokratisches Europa, wenn die Prozesse ausgehebelt werden und in Hinterzimmer verlagert werden. Das Nein der SPD und somit die Enthaltung der Kanzlerin in der Runde der Chefs unterstütze ich voll und ganz. Wir zeigen europäische Haltung.“ so Josephine Ortleb abschließend.