Josephine Ortleb: Gute-Kita Gesetz wird Gebühren senken und Qualität in Saarbrücker Einrichtungen erhöhen

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Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor dem Ende des Jahres das Gute-Kita Gesetz beschlossen. Dafür stehen den Ländern 5,5 Milliarden Euro zur Senkung von Gebühren und der Verbesserung der Qualität zur Verfügung. Das Ziel bleibt, diese Mittel dauerhaft zur Verfügung zu stellen.

„Ich bin froh, dass noch in diesem Jahr dieses wichtige Projekt der SPD beschlossen wurde. Damit setzen wir ein Auftrag der Wählerinnen und Wähler zügig um. In meinem Haustürwahlkampf kam ich mit einer Frau ins Gespräch, die sich gegen die Annahme einer Arbeitsstelle entscheiden musste, weil die Gebühren für die Betreuung ihrer beiden Kinder das Gehalt aufgezehrt hätten. Das zeigt wie zentral die Frage der Gebühren ist. Genau dort setzt die SPD an: Weniger Gebühren und mehr Qualität. Diese Ziele erfüllt das Gute-Kita Gesetz“ so Josephine Ortleb.

Künftig werden zudem überall in Deutschland alle Kinderzuschlags- und Wohngeldempfänger*innen von den Gebühren befreit sein. Damit haben künftig 1,2 Millionen Kinder aus Familien mit geringem Einkommen oder in der Grundsicherung Anspruch auf einen beitragsfreien Kita-Platz.

„Wir wollen für mehr Teilhabe an guter Kindertagesbetreuung sorgen und Zugangshürden abbauen. Nicht auf Kosten der Qualität, sondern als Teil von Qualität für alle. Gute Betreuungsschlüssel, vielfältige pädagogische Angebote, qualifizierte Fachkräfte, weniger Hürden auch für Familien mit kleinem Einkommen. Das wollen wir mit dem Gute-KiTa-Gesetz erreichen und damit Familien in Deutschland spürbar stärker machen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und für mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder sorgen“ so die Bundestagsabgeordnete weiter.

Mit einem Instrumentenkasten zur Qualitätsverbesserung kann jedes Land eigene Schwerpunkte bei der Kita-Qualität setzen und dort investieren, wo es nötig ist. Dadurch wird schrittweise eine Angleichung der Qualität in den Ländern erreicht.

„Die Verwendung der Mittel hat das Saarland bereits im sogenannten Saarlandpakt vorgezeichnet. Die Elternbeiträge werden unter anderem mit dem Geld des Bundes für die KiTa schrittweise bis 2022 um die Hälfte reduziert. Damit wird bereits 2019 begonnen“ so Josephine Ortleb abschließend.