Josephine Ortleb: Für einen echten Systemwechsel mit einer Kindergrundsicherung im Kampf gegen Kinderarmut und ungleiche Bildungschancen

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Die SPD-Bundestagsfraktion möchte den Kampf gegen Kinderarmut und ungleiche Bildungschancen mit einem echten Systemwechsel in der Familienpolitik des Landes gewinnen. Auf ihrer Fraktionsklausur im neuen Jahr beschloss die Fraktion, noch in diesem Jahr ein umfassendes Modell zu erstellen, um alle finanziellen Leistungen für Kinder klarer und einheitlicher zu fassen.

„Die Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland und auch in Saarbrücken kann nicht länger warten. Es muss ein neuer großer Hebel her – ein Systemwechsel. Denn die Zeichen sind eindeutig: Aus benachteiligten Kindern werden leider viel zu oft benachteiligte Jugendliche mit wenigen Chancen, dann Erwachsene, die von Sozialleistungen abhängig werden und schließlich mittellose Rentnerinnen und Rentner in der Altersarmut“ sagt die Saarbrücker Bundestagsabgeordnete.

Diesem Kreislauf möchte die SPD ein Modell der Zusammenlegung aller familienpolitischen Leistungen entgegensetzen, um so aus Kindergeld, dem Kinderzuschlag, den Teilhabe- und Bildungsmaßnahmen und weiteren steuerlichen Vorteilen eine echte Grundsicherung für Kinder zu formen. So soll sichergestellt werden, dass die immensen Familienleistungen des Staates zielgerichtet und wirksam bei benachteiligten Kindern ankommen.

„Wenn wir die Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendliche endlich herstellen wollen, müssen wir den Teufelskreis aus Benachteiligungen durchbrechen. Denn Kinder müssen unabhängig davon, wo sie wohnen, welche Bildungsabschlüsse ihre Eltern haben oder aus welcher Region der Erde ihre Eltern und Großeltern stammen, eine gute und faire Perspektive für die Zukunft bekommen“ so Josephine Ortleb.

Dafür wird die SPD in diesem Jahr ein neues Modell in die Koalition mit der Union einbringen. „Die ersten Stimmen des Koalitionspartners sind jedoch skeptisch, anstatt als verantwortungsvolle Regierungsfraktionen das Problem von Armut in diesem Land anzugehen. Die Zeiten der Symptombekämpfung und des Rumdokterns sind vorbei: Ich erwarte, dass wir anständig über grundlegende Reformen diskutieren können und dann zügig handeln“ so Josephine Ortleb abschließend.