Gute Nachricht für die Energiewende in Saarbrücken und dem Saarland

Für mich endet die letzte Sitzungswoche in Berlin mit einer zweiten guten Nachricht, nach dem gestrigen Gesetz zum Ende der Ausbeutung in der Fleischwirtschaft. Denn heute haben wir die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, auch EEG genannt, beschlossen. Eine Novelle ist eine Reform eines bestehenden Gesetzes. Damit passen wir als das EEG an die sich ständig verändernden Rahmenbedingungen des Strommarktes, der Stromproduktion und der Klimaschutzziele an. Mein Kollege Timon Gremmels, den ihr auf dem Bild mit mir seht, hat an entscheidender Stelle, eine Reform des EEG mit verhandelt. Er selbst ist aktiver Energiegenossenschaftler und brachte viel Sachverstand ein. Die Verabschiedung des Gesetzes mit sozialdemokratischer Handschrift ist auch sein Verdienst.

Das EEG ist ein entscheidender Motor für den Weg in ein Zeitalter mit Erneuerbaren Energien. Es betrifft uns alle daheim auf der Stromrechnung, es betrifft die Unternehmen und Industrieanlagen und unsere Mobilität. Mein Kollege Timon Gremmels, den ihr mit mir auf dem Bild seht, ist unser Energiepolitiker und hat an entscheidender Stelle die Reform des EEG mit verhandelt. Er selbst ist aktiver Energiegenossenschaftler und brachte viel Sachverstand ein. Nun ist ein Ergebnis nach harten Runden erreicht

Das EEG ist und bleibt ein Parlamentsgesetz. Es wurde vor über 20 Jahren vom Parlament unter rot-grün beschlossen. Das heutige Gesetz ist ein starkes Signal für Klimaschutz und die Energiewende im Saarland. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann nun weiter Fahrt aufnehmen. Und das ist dringend notwendig, um bezahlbaren Strom und eine verlässliche und erneuerbare Stromversorgung zu haben.

Im Details heißt das: Mit einer auskömmlichen Vergütung, einer spürbaren Entbürokratisierung und der Verankerung des Mieterstroms im Quartier wird das zarte Pflänzchen Mieterstrom endlich zum Blühen gebracht. Künftig werden auch die Mieterinnen und Mieter von günstigem Solarstrom vom eigenen Dach profitieren können. Das freut mich für die Menschen, die zum Beispiel zur Miete wohnen.

Die Pioniere der Energiewende, von denen wir auch viele im Wahlkreis haben, können ebenfalls aufatmen: Altanlagen, deren EEG-Vergütung ab dem 1. Januar 2021 nach dann 20 Jahren Förderung ausläuft, können ohne unverhältnismäßige Anforderungen an die Messtechnik und ohne EEG-Umlage wirtschaftlich weiterbetrieben werden. Das ist mir für die vielen Energiegenossenschaften sehr wichtig, denn als SPD-Bundestagsfraktion haben wir die Energiewende immer als Mitmachprojekt verstanden. Und deshalb verbessern wir nun auch die finanzielle Beteiligung der Standortkommunen. Das können gute Summen für die kommunalen Haushalte bedeuten.