„Die Botschaft, die am Ende von diesem #Haushalt ausgehen muss, an Frauen in Deutschland ist: jetzt erst recht! Wir kämpfen für euch und wir kämpfen für den Fortschritt.“
Heute habe ich in meiner Rede zum #Bundeshaushalt und dem Etat für Familien, Senior*innen, Frauen und Jugend klar gemacht, wie wichtig Gleichstellungspolitik in unserer täglichen politischen Arbeit ist. Dafür braucht es auch Geld, denn wir wollen aus der theoretischen Gleichberechtigung eine ganz praktische Gleichberechtigung machen.
12,36 Milliarden Euro geben wir aus, einen großen Teil für Frauen, für Familien, für Gleichstellung. Mit dem Geld für die Bundesstiftung Gleichstellung oder die #Antidiskriminierungsstelle des Bundes setzen wir wichtige Zeichen. Und auch die vielen Frauenverbände und Organisationen müssen wir unterstützen. Denn klar ist, ihre Expertise ist für gute Gleichstellungspolitik von unschätzbarem Wert.
Der Gleichstellungscheck aller Maßnahmen und Gesetze und die ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie des Bundes machen Gleichstellungspolitik zum politischen Alltag. Wir machen damit eine soziale und fortschrittliche Politik für Frauen und kommen politisch endlich da hin, wo die Gesellschaft längst ist.
Die gesamte Woche steht unter den Vorzeichen des Haushalts. 457,6 Milliarden Euro. So groß ist der Entwurf für den Die Bundesregierungen hat diesen Entwurf mit über 3.000 Seiten an den Bundestag übergeben und in dieser Woche beraten wir ihn zum ersten Mal.
Meine gesamte Rede ist hier auf der Website des Bundestags zu finden.