Rund 1000 neue Fahrzeuge erhalten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr vom Bund. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Deutschen Bundestages, das die SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hatte, um den in die Jahre gekommenen Fahrzeugbestand des THW zu modernisieren. Auch die THW-Ortsverbände in Riegelsberg und Völklingen-Püttlingen haben jetzt neue Fahrzeuge erhalten.
Ich freue mich sehr, dass die haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW auch in unserer Region jetzt Verstärkung erhalten haben. Mit zwei Mannschaftstransportwagen für die jeweiligen Fachgruppen und einem Mannschaftstransportwagen kann das THW in Völklingen und Riegelsberg seine umfangreichen und wichtigen Aufgaben künftig noch besser wahrnehmen. Diese haben einen Wert von zusammen rund 150.000 Euro.
Das THW ist mit seinen über 80.000 ehrenamtlich Engagierten seit über 70 Jahren immer zur Stelle. Sei es bei der Bewältigung von Überschwemmungen und Hochwasserereignissen, von Waldbränden oder bei Bergungs- oder Rettungseinsätzen. Auch in der Corona-Pandemie wäre der schnelle Aufbau von Impfzentren ohne das THW vielerorts nicht zu stemmen gewesen. Den Einsatz und das Engagement des THW hier vor Ort und überregional können wir gar nicht genug würdigen. Deshalb haben wir uns als SPD vehement dafür eingesetzt, dass die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer möglichst gute Rahmenbedingungen und die dafür notwendige finanzielle Ausstattung zur Verfügung gestellt bekommen. Wir haben in diesem Jahr ganz besonders gesehen, wie wichtig das ist. Und wir sehen, dass die hohen Investitionen wirken.
Zum Hintergrund:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den vergangenen acht Jahren massiv dafür eingesetzt, dass der Bund mehr in Liegenschaften, Technik und Fahrzeuge beim THW investiert und weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das THW zu modernisieren. So wurde die Helfer:innengewinnung verbessert und der Etat des THW im Bundeshaushalt allein in der letzten Wahlperiode auf rund 460 Mio. Euro fast verdoppelt.
Auch zentrale Weichenstellungen wie das Fahrzeugbeschaffungsprogramm gehen darauf zurück und wirken nun. Für das Fahrzeugbeschaffungsprogramm hatten die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag 100 Mio. Euro zusätzlich für die Jahre 2017 bis 2023 bereitgestellt, und diese Mittel mit dem Konjunkturpaket um weitere 25 Mio. Euro aufgestockt. Neben der Unterstützung bei der Fahrzeugbeschaffung hatte der Deutsche Bundestag außerdem zwei Bau- und Sanierungsprogramme für THW-Liegenschaften im Umfang von insgesamt 65 Mio. Euro aufgesetzt, 1.200 neue hauptamtliche Stellen zur Unterstützung der Ortsverbände und der bundesweiten Einsatzkoordinierung geschaffen, und die Errichtung vier großer Logistikzentren zur Krisenvorsorge beschlossen. Mit der Novellierung des THW-Gesetzes im vergangenen Jahr wurden der erweiterte Kostenverzicht bei Einsätzen im Rahmen der Amtshilfe sowie erweiterte Freistellungsregelungen für Ehrenamtliche beschlossen, womit sich die Einsatzbereitschaft des THW insgesamt verbessert.